Nachdem diese Woche feststeht, dass die aktuellen Regierungsverhandlungen die bisher längsten in der österreichischen Geschichte sind, steigt die Ungeduld. Freilich gab es zuerst zeitraubende Sondierungen und dann den langen, letztlich gescheiterten Versuch einer Dreierkoalition. Aber ...
Nachdem diese Woche feststeht, dass die aktuellen Regierungsverhandlungen die bisher längsten in der österreichischen Geschichte sind, steigt die Ungeduld. Freilich gab es zuerst zeitraubende Sondierungen und dann den langen, letztlich gescheiterten Versuch einer Dreierkoalition. Aber auch wenn FPÖ und ÖVP noch gar nicht so lange verhandeln, sollte doch zeitnah ein Abschluss möglich sein. Immerhin sind die Überschneidungen zwischen den beiden Parteien thematisch groß, sie haben eine deutliche Mehrheit der Wähler im Rücken und es sollte dem jeweiligen Gegenüber bekannt sein, wohin die beiden letztlich wollen.
Jetzt die Verhandlungen noch scheitern zu lassen, wäre für niemanden wirklich gut. Die meisten Parteien würden bei Neuwahlen weitere Verluste erleiden, und selbst wenn die FPÖ noch dazugewinnen sollte (wahrscheinlich nicht so viel, wie gemeinhin angenommen), würde die Suche nach einem Partner nach der Wahl noch schwieriger werden. Dass die österreichischen Parteien aktuell relativ extreme Positionen vertreten und dass eine Koalitionsbildung daher schwierig ist, würde sich nach Neuwahlen keinesfalls ändern.
Zudem hat das Land im Allgemeinen und die Wirtschaft im Besonderen aktuell große Probleme zu meistern. Planungssicherheit und eine handlungsfähige Regierung sind dazu unabdingbar. Daher sollten die Verhandler jetzt nicht jedes Detail und jede Personalie auf die Goldwaage legen, sondern einen Schritt aufeinander zugehen. Es ist wirklich höchst an der Zeit, dass wir unter stabilen Rahmenbedingungen den Weg aus der Wirtschaftskrise finden können.
Franz Wallig
